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Urteile von 4493 - 4517 , findet ihr hier [ 40 - 2008 ]
| Anspruch
auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt
- AGB-Kontrolle - sog. Altfall (Entscheidung vom 10.12.2008) |
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| Kein
anteiliger Weihnachtsgeldanspruch
bei vorzeitigem Ausscheiden im
Anspruchsjahr - Vertragsauslegung (Entscheidung vom 10.12.2008) |
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| Anspruch
auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt
- AGB-Kontrolle (Entscheidung vom 10.12.2008) |
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| Weihnachtsgratifikation
- Elternzeit - arbeitsrechtlicher
Gleichbehandlungsgrundsatz (Entscheidung vom 10.12.2008) |
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| Sonderzahlung
bei unterbliebener Zielvereinbarung
- Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers (Entscheidung vom 10.12.2008) |
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| Zeitzuschlag
für Arbeit an gesetzlichen Wochenfeiertagen
- Klinik (Entscheidung vom 10.12.2008) |
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| Öffentlicher
Dienst - Bezugnahme auf Tarifvertrag in
Arbeitsvertrag und in Personalüberleitungsvertrag
- Betriebsübergang (Entscheidung vom 10.12.2008) |
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| Verlängerung
der Arbeitszeit eines Arbeitnehmers als mitbestimmungspflichtige
Einstellung (Entscheidung vom 09.12.2008) |
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| Betriebsübergang
während des Beschlussverfahrens - hinreichende
Bestimmtheit eines aufschiebend bedingten Leistungsantrags (Entscheidung vom 09.12.2008) |
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| Gleichbehandlung
teilzeitbeschäftigter Orchestermusiker (Entscheidung vom 03.12.2008) |
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| Versetzung
- Tätigkeit einer Hausdame (Entscheidung vom 03.12.2008) |
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| Sonderzahlung
- Bezugnahme auf ein einseitiges Regelungswerk des
Arbeitgebers - Änderungsvorbehalt (Entscheidung vom 11.02.2009) |
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| Öffentlicher
Dienst - Sparkassensonderzahlung - Besitzstandszulage (Entscheidung vom 11.02.2009) |
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| Auslegung
eines Sozialplans - "Sprinterprämie" -
Prämie für die vorzeitige Beendigung eines
Arbeitsverhältnisses (Entscheidung vom 10.02.2009) |
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| Außerordentliche
Beschwerde (Entscheidung vom 03.02.2009) |
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| Anforderungen
an die Revisionsbegründung - Eingruppierung des Klägers (Entscheidung vom 28.01.2009) |
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| Öffentlicher
Dienst - Kinderbezogene Anteile im Ortszuschlag nach BAT -
Anforderungen an die Wahrung der Ausschlussfrist (Entscheidung vom 22.01.2009) |
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| Öffentlicher
Dienst - Überstundenvergütung - Tarifauslegung: Begriff
des Betriebs iSv. § 2 Abs. 2 Arbeitszeit-TV Niedersachsen
vom 28. März 2006 (Entscheidung vom 22.01.2009) |
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| Baugewerbe
- Bohrungen zur Erdwärmegewinnung - Verjährung - Beiträge
zu den Sozialkassen des Baugewerbes (Entscheidung vom 21.01.2009) |
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| Abgeltung
eines Urlaubsanspruchs - Erfüllung - § 14 MTV privates
Omnibusgewerbe NRW (Entscheidung vom 20.01.2009) |
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| Einseitige
Verkürzung
der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit - freies
oder billiges Ermessen (Entscheidung vom 14.01.2009) |
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| Entgeltausfallprinzip
- Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Sonn- und Feiertagszuschläge (Entscheidung vom 14.01.2009) |
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Verzicht auf Lohnansprüche,
um einen Betriebsübergang zu ermöglichen |
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Öffentlicher Dienst
- Gesetzliche Überleitung eines Arbeitsverhältnisses auf einen
neuen Arbeitgeber - Gleichbehandlung |
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Sittenwidriger
Lohn im Einzelhandel – Arbeitsgericht Dortmund bestätigt |
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Einzelhandel - Tarifliche
Funktionszulage bei Teilzeitarbeit - Verbot der Diskriminierung |
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Gewerkschaftsmitglieder
- Zur Zulässigkeit „einfacher Differenzierungsklauseln“ |
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Kündigung
des Arbeitnehmers |
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Mitbestimmung
bei Verschwiegenheitserklärung |
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Öffentlicher Dienst
- Fallgruppenübergreifender Bewährungsaufstieg |
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Betriebsübergang
- Widerspruch gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses -
Rechtsmissbrauch |
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| Vertragsklausel -
Arbeitskleidung - Kostenpauschale - Pfändungsschutz (Entscheidung vom 17.02.2009) |
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| Betriebsrentenanpassung
im Konzern (Entscheidung vom 10.02.2009) |
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Ansprüche der ZVK
auf Sozialkassenbeiträge nach Insolvenz eines Einzelunternehmers |
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Öffentlicher Dienst
- Stundenweise Rufbereitschaft iSv. § 8 Abs. 3 TVöD |
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Öffentlicher
Dienst - Mitbestimmungsrecht - Chat am Arbeitsplatz tabu für Personalrat |
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Öffentlicher Dienst
- Eingruppierung in der Entgeltgruppe 1 TVöD -Beschäftigte
mit einfachsten Tätigkeiten |
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Öffentlicher Dienst
- Diskriminierung wegen des Alters - Entschädigung |
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Öffentlicher Dienst
- Keine Zeitgutschrift bei Tätigkeit als ehrenamtlicher Richter
während der Gleitzeit |
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Gewerkschaftswerbung
per E-Mail - gewerkschaftliche Betätigungsfreiheit |
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Betriebsbedingte Änderungskündigung
gegenüber Leiharbeitnehmer mit dem Ziel der arbeitsvertraglichen
Bindung an tarifvertragliche Regelungen der Verleihbranche |
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Überlange Bindung
des Arbeitnehmers durch Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten |
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Altersversorgung - Unverfallbarkeitsfrist
bei Versorgungszusagen aus der Zeit vor dem 1. Januar 2001 |
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Gleichbehandlung eingetragener
Lebenspartner bei Betrieblicher Hinterbliebenenrente |
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Öffentlicher Dienst
- Gesetzliche Überleitung eines Arbeitsverhältnisses auf einen
neuen Arbeitgeber |
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Öffentlicher Dienst
- Überleitung in den TVöD -Tarifliche Besitzstandszulage für
kinderbezogene Entgeltbestandteile bei Elternzeit im September 2005 |
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Nachträgliche Zulassung
einer Kündigungsschutzklage - Zurechnung des Anwaltsverschuldens |
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Vertragliche
Bezugnahme von diakonischen Arbeitsvertragsregelungen in der jeweils
geltenden Fassung - Änderung durch einen Beschluss der Arbeitsrechtlichen
Kommission der Evangelischen Kirche und des Diakonischen Werkes |
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Betriebliche Altersversorgung
- Nachwirkung einer teilmitbestimmten Betriebsvereinbarung |
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Vertrag
zugunsten Dritter - Begünstigung durch „Gehaltserhöhung“ auch nach
Beendigung des Arbeitsverhältnisses? |
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Überbetriebliche
Gleichbehandlung - Lohnerhöhung |
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Mitbestimmung bei Umgruppierung
- Zustimmungsverweigerung in Textform |
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Öffentlicher Dienst
- Arbeitszeitschutz - Straßenbahnfahrer |
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Sozialplanabfindung bei
vorgezogener Altersrente - Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum der
Betriebsparteien - betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz |
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Kündigungsschutz
und Altersdiskriminierung |
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Befristeter
Arbeitsvertrag - vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung - Betriebsübergang |
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| |
Betriebsübergang
in der Insolvenz - Altersteilzeit-Arbeitsverhältnis in der „Freistellungsphase“ |
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Öffentlicher Dienst
- Vergleichsentgelt nach § 5 TVÜ-VKA - Berücksichtigung
des hälftigen Ortszuschlags Stufe 2 - mittelbare Diskriminierung
wegen des Geschlechts |
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Tariflicher
Abfindungsanspruch bei Personalabbau im öffentlichen Dienst der neuen Bundesländer |
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Abgrenzung der betrieblichen
Altersversorgung von anderen Leistungen |
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Vertragliche Bezugnahme
auf ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung |
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Sachgrundlose
Befristung mit älteren Arbeitnehmern - Altersgrenze für Flugbegleiter |
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| Trotz sexueller Belästigung
keine Kündigung eines Betriebsratsmitglieds Firma hat strenge formale Anforderungen nicht eingehalten (Entscheidung vom 28.08.2008) |
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Mitbestimmung
bei betrieblicher Lohngestaltung - Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung über
freiwillige Leistungen |
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Kostenerstattung
Heranziehung externer Beratung durch den Betriebsrat bei Interessenausgleichsverhandlungen |
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| Eingruppierung -
Zustimmungsverweigerung des Betriebsrates per E-Mail - Schriftlichkeit
nach § 99 Abs 3 S 1 BetrVG (Entscheidung vom 01.08.2008) |
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| Vergütung von Überstunden,
Sonntags- und Feiertagsarbeit (Entscheidung vom 11.07.2008) |
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| Betriebsrat - Schulungsveranstaltung
- Erforderlichkeit (Entscheidung vom 07.05.2008) |
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Kündigungsschutz
- Betriebliches Eingliederungsmanagement |
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| Feststellungsinteresse
im Beschlussverfahren - Beteiligungs- und Auskunftsrechte im Zusammenhang
mit Schulungs- und Fortbildungsmaßnahmen (Entscheidung vom 15.04.2008) |
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Vertragsabschluss
- Arbeitsverhältnis
und betriebliche Praxiserprobung gemäß § 16 SGB II - Eingliederungsvereinbarung (Entscheidung vom 19.03.2008) |
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| Auskunftsanspruch
des Betriebsrats (Entscheidung vom 19.02.2008) |
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Öffentlicher
Dienst - Wartezeitkündigung - Präventionsverfahren - Personalratsanhörung |
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Entschädigung
wegen Geschlechtsdiskriminierung bei Einstellung |
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| Einzelhandel
- Außerordentliche
Kündigung - betriebsverfassungswidrig erlangte Information (Entscheidung vom 13.12.2007) |
| Legende: | ||||||
| AG | = | Amtsgericht | SG | = |
Sozialgericht | |
| ArbG | = |
Arbeitsgericht | LSG | = |
Landessozialgericht | |
| LAG | = |
Landesarbeitsgericht | BSG | = |
Bundessozialgericht | |
| BAG | = |
Bundesarbeitsgericht | VGH | = |
Verwaltungsgerichtshof | |
| VerwG | = |
Verwaltungsgericht | BVerwG | = | Bundesverwaltungsgericht | |
| OVerwG | = |
Oberverwaltungsgericht | BGH | = | Bundesgerichtshof | |
| LG | = | Landgericht | BFH | = | Bundesfinanzhof | |
| BVerfG | = | Bundesverfassungsgericht | FG | = | Finanzgericht | |
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