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Datenschutz 4.0: neue Technik, neue Herausforderungen

Neues Datenschutzrecht 4.0
25. bis 27. September 2018
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Arbeit 4.0 braucht neue Regeln DSGVO und neues BDSG
Keine halben Sachen im Datenschutz

13. dtb-Forum für Arbeitnehmervertreter 2018
6. bis 8. November 2018
Crowne Plaza, Berlin City Centre

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Forum für Betriebsräte: SoliDebatte - Schnelle und gute Tipps diskutieren

SoliServ ist nicht die einzige, aber eine einzigartige Anlaufadresse speziell für Betriebs- und Personalräte im World Wide Web. Seit 1998 gibt es diese Gratis-Internetplattform, die von Wissenschaft und Rechtsprechung beachtet und zitiert sowie von Belegschaftsvertretungen gewinnbringend genutzt wird.
Weiterlesen in dem AiB-Artikel als PDF-Datei.
Weiterlesen in der dgb-einblickausgabe vom 13. Mai 2013, 9/2013, Seite 4.


Liebe Solis
Liebe Kolerginnen und Kollegen,

wir bearbeiten derzeit unsere Seiten, bitte benutzt keine Mailadressen:
g.dresel[@]soliserv.de und info[@]soliserv.de, mehr !!

Bitte nehmt diese Mailadresse:

dreselgeorg[@]gmail.com

Vielen Dank für Euer Verständnis.
Georg Dresel

 
 
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Aktuelles - Pressespiegel
Donnerstag, 20 September, 2018


 

Beschäftigung schwerbehinderter Mitarbeiter – und der Vorlageanspruch des Betriebsrats
rechtslupe vom 13. September 2018 | Arbeitsrecht
Bei der Übermittlung einer Kopie der Anzeige zur Berechnung des Umfangs der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen durch den Arbeitgeber einschließlich der Überwachung der Beschäftigungspflicht und der Ausgleichsabgabe (§ 163 Abs. 2 SGB IX) sowie der Verzeichnisse über die in den einzelnen Betrieben beschäftigten schwerbehinderten Menschen (§ 163 Abs. 1 SGB IX) …


Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung
rechtslupe vom 13. September 2018 | Arbeitsrecht
Die beharrliche Weigerung eines Arbeitnehmers, seine arbeitsvertraglichen Pflichten zu erfüllen, ist “an sich” geeignet, selbst eine außerordentliche fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Das gilt nicht nur für die Weigerung, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, sondern auch für die Verletzung von Nebenpflichten. Ein Arbeitnehmer weigert sich beharrlich, seinen vertraglichen Pflichten nachzukommen, …


Stufenzuordnung im öffentlichen Dienst – und frühere befristete Arbeitsverhältnisse
rechtslupe vom 13. September 2018 | Arbeitsrecht
Bei der Stufenzuordnung nach Begründung eines Arbeitsverhältnisses, auf das der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) in der für die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) geltenden Fassung anzuwenden ist, sind Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus vorherigen befristeten Arbeitsverhältnissen mit demselben Arbeitgeber zu berücksichtigen, wenn die Wiedereinstellung für eine gleichwertige oder gleichartige …


AT-Beschäftigte – und der Mindestabstand zur tariflichen vergütung
rechtslupe vom 13. September 2018 | Arbeitsrecht
Ein AT-Beschäftigten hat einen Anspruch auf eine Vergütung, die einen Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt. So hatte auch in dem hier vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall der Arbeitnehmer nach dem Arbeitsvertrag vom 25./30.11.2008 Anspruch auf eine Vergütung, die den Tarifabstand (hier: iSd. § 1 Ziff. 3 Abs. 2 Buchst. …


Auslegung einer Betriebsvereinbarung
rechtslupe vom 13. September 2018 | Arbeitsrecht
Die Auslegung einer Betriebsvereinbarung – ebenso die eines Interessenausgleichs und Sozialplans als Betriebsvereinbarungen eigener Art – richtet sich wegen ihrer normativen Wirkung (§ 77 Abs. 4 Satz 1, § 112 Abs. 1 Satz 3 BetrVG) nach den Grundsätzen der Tarifvertrags- und Gesetzesauslegung. Ausgehend vom Wortlaut und dem durch ihn vermittelten …


Abmahnung – und die unterbliebene Anhörung des Arbeitnehmers
rechtslupe vom 13. September 2018 | Arbeitsrecht
Ohne kündigungsrechtliche Relevanz ist, ob den Abmahnungen eine Anhörung der Klägerin hätte vorausgehen müssen. Auch formell fehlerhafte Abmahnungen entfalten regelmäßig die erforderliche Warnfunktion. Insofern kommt es allein auf die sachliche Berechtigung der Abmahnung und darauf an, ob der Arbeitnehmer ihr den Hinweis entnehmen konnte, der Arbeitgeber erwäge für den Wiederholungsfall …


Europa ist größer als die EU – Twinning-Projekt der EU in Albanien
datenschutz.de vom 10.09.2018 - Albanien befindet sich auf dem Weg in die Europäische Union. Ende Juni 2014 wurde dem Land offiziell der Status eines EU-Beitrittskandidaten zuerkannt, die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen wurde im Juni dieses Jahres beschlossen.
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Fotografieren im Fokus der DS-GVO
datenschutz.de vom 05.09.2018 - Gilt für Fotos jetzt immer die europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO)? Wie ist es bei Journalisten? Darf ein Verein ohne die Einwilligung der Mitglieder Mannschaftsfotos veröffentlichen? Antworten auf diese wie auch auf andere zu diesem Thema am häufigsten gestellte Fragen geben zwei FAQ-Listen, die der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, erarbeitet hat.
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DSB-Meldeportal – 10.000 Datenschutzbeauftragte online gemeldet
datenschutz.de vom 31.08.2018 - Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat mit etwas Verzögerung das Onlineportal zur Mitteilung der betrieblichen Datenschutzbeauftragten freigeschaltet. Innerhalb von 40 Tagen wurde die Zahl von 10.000 Datenschutzbeauftragten überschritten.
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Einführung der automatisierten Gesichtserkennung beanstandet
datenschutz.de vom 31.08.2018 - Keine Rechtsgrundlage für die Erstellung von biometrischen Gesichtsabdrücken durch die Polizei Hamburg ersichtlich. Der HmbBfDI hat nach umfassender Prüfung den Einsatz eines Verfahrens der automatisierten Gesichtserkennung durch die Polizei Hamburg als datenschutzwidrig beanstandet.Der Beanstandung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Anlässlich des G20-Gipfels hatte die Polizei Hamburg Bild- und Videomaterial von insgesamt 100 Terabyte zur Verfolgung begangener Straftaten erhoben.
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Mehr Transparenz bei der Vergütung von Top-Managern öffentlicher Unternehmen
datenschutz.de vom 30.08.2018 - Heute stellten Prof. Dr. Ulf Papenfuß (Zeppelin Universität, Lehrstuhl für Public Management & Public Policy) und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg, Dr. Stefan Brink, eine Studie zur Vergütungstransparenz von Top-Managementmitgliedern öffentlicher Unternehmen vor.
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100 Tage Datenschutz-Grundverordnung – Zeit für eine erste Bilanz
datenschutz.de vom 30.08.2018 - An diesem Samstag gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) seit 100 Tagen. Nachdem viel über die neuen Regelungen und die Probleme, die die Anwendenden bei der Anpassung hatten, berichtet wurde, zieht die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit nun eine erste Bilanz.
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Berlin Group fordert Datenschutzstandards bei grenzüberschreitender Strafverfolgung
datenschutz.de vom 14.08.2018 - Die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Telekommunikation (sog. Berlin Group), die von der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Maja Smoltczyk, geleitet wird, hat auf ihrer 63. Sitzung am 9. und 10. April 2018 in Budapest (Ungarn) das Arbeitspapier Standards für den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre bei grenzüberschreitenden Datenanforderungen zu Strafverfolgungszwecken verabschiedet.
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Stellungnahme im Landtag: Entwurf zum neuen Polizeigesetz schießt weit über das Ziel hinaus
datenschutz.de vom 10.08.2018 - Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara Thiel, hat den Entwurf zum neuen Polizeigesetz im Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags scharf kritisiert. Während ihrer Anhörung sagte Thiel, der Entwurf verfolge offenbar das Ziel, der Polizei alle nur denkbaren Maßnahmen gegen sogenannte terroristische Gefährder an die Hand zu geben. Dabei schieße er aber weit über das Ziel hinaus.
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Schweiz: Update im US-Steuerstreit
datenschutz.de vom 10.08.2018 - Aufgrund des ausstehenden Entscheids des zuständigen Departements besteht derzeit Ungewissheit über die effektive Praxis der Datenherausgabe durch die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV).
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Erste-Hilfe-FAQ für Arztpraxen zur Umsetzung der DS-GVO
datenschutz.de vom 19.07.2018 - Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) hat heute Antwort auf die dringendsten Fragen zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung in Arztpraxen gegeben. Gerade der Arbeitsalltag in der Arztpraxis wirft aufgrund des regelmäßigen Umgangs mit den besonders sensiblen Gesundheitsdaten der Patienten datenschutzrechtliche Fragen auf.



weiterlesen...Datenschutzkonferenz (DSK) geht online!
datenschutz.de vom 12.07.2018 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder geht nach dem Start der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) mit einer gemeinsamen Homepage online. Auf der zentralen Informationsplattform https://www.datenschutzkonferenz-online.de/ sind alle aktuelle Entschließungen, Orientierungshilfen und Kurzpapiere der Datenschutzkonferenz (DSK) abrufbar.
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Nachwahl eines freizustellenden Betriebsratsmitglieds
rechtslupe vom 06. Juli 2018 | § 38 Abs. 2 Satz 1 BetrVG sieht vor, dass die freizustellenden Betriebsratsmitglieder nach Beratung mit dem Arbeitgeber vom Betriebsrat aus seiner Mitte in geheimer Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. Das Gesetz regelt jedoch nicht, wie zu verfahren ist, wenn die Freistellung eines Betriebsratsmitglieds während der Amtszeit …


Betriebsrat – und die Anfechtung einer Freistellungswahl
rechtslupe vom 06. Juli 2018 | Die Wahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder kann in entsprechender Anwendung von § 19 BetrVG durch ein einzelnes oder mehrere Betriebsratsmitglieder angefochten werden, wenn bei der Wahl gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, dass durch den …


Erläuterungen zum Beschluss der Konferenz der Diözesandatenschutzbeauftragten: Umgang mit Bildern und Fotografien
datenschutz.de vom 05.07.2018 - Mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) sind die Anforderungen an die Zulässigkeit des Fotografierens bei kirchlichen Veranstaltungen und Ereignissen erheblich angestiegen. Entgegen aller Befürchtungen ist es aber auch nach dem KDG nach wie vor möglich, bei diesen Anlässen zu fotografieren, ohne dass von jedem Einzelnen eine entsprechende Einwilligungserklärung nachzuweisen ist.
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Tätigkeitsbericht 2017: Freiheitsrechte wahren in Zeiten der Digitalisierung
datenschutz.de vom 05.07.2018 - Der Facebook-Skandal und die Reaktionen der Firmenverantwortlichen zeigen: die Risiken und die Folgen von unkontrollierten Datenbearbeitungen werden in der herrschenden Digitalisierungseuphorie häufig ausgeblendet. Auch die Verwaltung lasse sich bei der Digitalisierung oft von der Technologie statt vom geltenden Recht treiben, meinte der Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl im Mediengespräch zum Tätigkeitsbericht 2017.
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Dialogkonferenz „Datenschutz für Kinder“: Belange der Kinder stärker berücksichtigen
datenschutz.de vom 04.07.2018 - Unter dem Motto „Ich sehe Daten, die Du nicht siehst…“ diskutierten heute Erwachsene und Kinder darüber, wie im Zeitalter der Digitalisierung gerade für Kinder und Jugendliche ein effektiver Datenschutz erreicht werden kann.
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Querschnittsprüfung – Fragen zur DS-GVO an 50 Unternehmen
datenschutz.de vom 29.06.2018 - Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen (LfD), Barbara Thiel, prüft ab Ende Juni, wie gut sich die niedersächsischen Unternehmen bisher auf die seit dem 25. Mai geltende Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) eingestellt haben. In einer branchenübergreifenden Querschnittsprüfung schreibt Thiels Behörde in diesen Tagen 50 Unternehmen unterschiedlicher Größe an, die Fragen zu zehn Bereichen des Datenschutzes beantworten sollen.
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Datenschutz-Infotage mit großem Erfolg durchgeführt
datenschutz.de vom 27.06.2018 - 500 örtlich Beauftragte für den Datenschutz erhalten Einblick ins neue EKD-Datenschutzgesetz. Der Beauftragte für den Datenschutz der Evangelischen Kirche in Deutschland (BfD EKD) hat in der letzten Woche seine jährlichen vier Datenschutz-Infotage mit großem Erfolg durchgeführt. Dabei haben EKD-weit gut 500 örtlich Beauftragte für den Datenschutz in diesem Jahr einen ersten Überblick über das im Mai in Kraft getretene neue EKD-Datenschutzgesetz erhalten.
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25. Tätigkeitsbericht 2017/2018 des Eidg. Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB): Selbstbestimmung vor Sicherheit
datenschutz.de vom 25.06.2018 - Die Begleitung digitaler Grossprojekte steht nach wie vor im Zentrum der Tätigkeit des EDÖB. Das E-ID-Gesetz als Grundlage zur Nutzung einer SwissID, der Risikobericht zur Verwendung der AHV-Nummer als universeller Personenidentifikator oder die Auflagen für das e-Ticketing bzw. öV-Apps unterstreichen diese Priorisierung. Als Aufsichtsbehörde musste der Beauftragte gegen die Bearbeitung von Grundversichertendaten der Krankenversicherung einschreiten und sich mit den Datenlecks mehrerer Grossfirmen auseinandersetzen.
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Digitalisierung in Schleswig-Holstein – Chancen durch Open Source
datenschutz.de vom 18.06.2018 - Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat in seiner Plenumssitzung am 14. Juni 2018 einstimmig beschlossen, dass die Nutzung quelltextoffener Software („Open Source“) künftig eine besondere Rolle spielen soll. Bei solcher Software ist der Programmcode offengelegt und daher im Gegensatz zur Closed-Source-Software überprüfbar. In dem Beschluss des Landtages wird das Ziel benannt, „möglichst viele Verfahren bei wesentlichen Änderungen oder der Neuvergabe auf Open-Source-Software umzustellen“.
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FAQ-Liste zum kirchlichen Datenschutz veröffentlicht
datenschutz.de vom 18.06.2018 - Nicht zuletzt durch das neue kirchliche Datenschutzgesetz (KDG) ergeben sich bei kirchlichen und caritativen Einrichtungen täglich viele Fragen zum richtigen Umgang mit personenbezogenen Daten. Das Katholische Datenschutzzentrum hat schon bisher neben der individuellen Beantwortung von Anfragen, ein großes Angebot vielfältiger Informationen (z.B. Praxis- und Arbeitshilfen sowie Muster und Checklisten) online bereitgestellt.
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Kein Foul beim Datenschutz! Fußball-Weltmeisterschaft 2018: Online-Tipp-Spiele mit Freunden und Kollegen
datenschutz.de vom 13.06.2018 - Mit dem Spiel von Russland gegen Saudi-Arabien wird am morgigen Donnerstag, den 14. Juni 2018 die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 in Russland eröffnet. In unzähligen Büros, Vereinen und Freundeskreisen in Deutschland wird derzeit eifrig auf den Ausgang der WM getippt.
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Datenschutz-Grundverordnung verhindert nicht die Benotung von Schülern!
datenschutz.de vom 13.06.2018 - Immer wieder erreichen den Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) Anfragen von Lehrkräften und Schulleitern. Sie sind unsicher, welche Daten sie nach dem Wirksamwerden der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) überhaupt noch verarbeiten dürfen.
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Herausforderungen der Datenschutzgrundverordnung mit Bravour gemeistert
datenschutz.de vom 13.06.2018 - Seit 2016 gibt es die Europäische Datenschutz Grundverordnung (DS-GVO) schon. Trotzdem hat die DS-GVO mit der Entfaltung ihrer Geltung am 25.Mai 2018 viele Unternehmen vor scheinbar unüberwindbare Hürden gestellt. Der Rolls-Royce-Geschäftsbereich Power Systems hat sich frühzeitig mit dem Thema beschäftigt und in Zusammenarbeit mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dr. Stefan Brink, eine Projektaufgabe daraus gemacht.
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Der gläserne Mensch – Videos zum Thema Privatsphäre jetzt einreichen
datenschutz.de vom 08.06.2018 - Der Datenschutz-Video-Wettbewerb des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich geht in die dritte Runde. Alle jungen Filmerinnen und Filmer, Youtuberinnen und Youtuber oder Digital Storytellers sind aufgerufen, ihre Arbeiten – vom Videoclip über den Kurzspielfilm bis hin zum Zeichentrick – einzureichen. Die besten Einsendungen werden am Digital Festival 2018 präsentiert und mit einem Produktionsbeitrag ausgezeichnet.
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Handlungsbedarf für Facebook-Fanpage-Betreiber, Handlungsbedarf für Facebook
datenschutz.de vom 08.06.2018 - Das Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 05.06.2018 hat klargestellt: Facebook-Fanpage-Betreiber sind gemeinsam mit Facebook für den Datenschutz verantwortlich. Nun stellt sich die Frage: Was ist zu tun?
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Betreiber von Facebook-Fanpages tragen Datenschutz-Verantwortung
datenschutz.de vom 05.06.2018 - Europäischer Gerichtshof bestätigt die Auffassung deutscher Datenschutzaufsichtsbehörden: Betreiber von Facebook-Fanpages können für Datenverarbeitungen von Facebook (mit)verantwortlich sein.
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Das neue Berliner Datenschutzgesetz – eine vertane Chance
datenschutz.de vom 31.05.2018 - Am heutigen Donnerstag hat das Abgeordnetenhaus von Berlin das neue Berliner Datenschutzgesetz verabschiedet. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Maja Smoltczyk, bedauert, dass mit diesem Gesetz die Rechte der Betroffenen und die Befugnisse der Datenschutzaufsicht erheblich beschränkt werden.
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TLfDI und VZTH besiegeln Ihre Zusammenarbeit
datenschutz.de vom 30.05.2018 - Wie bereits am 23. Mai angekündigt, unterzeichnen der Geschäftsführer Verbraucherzentrale Thüringens (VZTH), Dr. Ralph Walther und der Thüringer Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), Dr. Lutz Hasse, im Rahmen der Mitgliederversammlung des eingetragenen Vereins der Verbraucherzentrale Thüringens eine Kooperationsvereinbarung.
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Anwendbarkeit des Telemediengesetzes – Einladung zur Diskussion mit den Datenschutzaufsichtsbehörden
datenschutz.de vom 30.05.2018 - Die ePrivacy-Verordnung soll die Datenschutz-Grundverordnung im Hinblick auf die elektronische Kommunikation präzisieren und ergänzen. Mit dem Inkrafttreten im Jahr 2018 ist jedoch nicht mehr zu rechnen.
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Der LfDI Baden-Württemberg bringt Farbe in die Straßen der Landeshauptstadt!
datenschutz.de vom 25.05.2018 - Fortsetzung des Formates „Datenschutz als Kulturaufgabe“

Ja, Sie haben richtig gehört.

Am Montag, den 28. Mai 2018 wird Dr. Stefan Brink gemeinsam mit dem Konzeptkünstler Florian Mehnert im Rahmen der Kunstaktion FREIHEIT 2.0 Kreidestreifen auf den Straßen unserer Landeshauptstadt Stuttgart aufbringen.
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Presseinformation des Vorsitzes der Datenschutzkonferenz 2018 – Zeitwende im Datenschutz – Neues Datenschutzrecht: Vorsicht, aber keine Panik!
datenschutz.de vom 25.05.2018 - Zeitenwende im Datenschutz – Neues Datenschutzrecht: Vorsicht, aber keine Panik! Ab heute ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung anzuwenden. Mit ihr treten das neue Bundesdatenschutzgesetz und zahlreiche Ländergesetze in Kraft.
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Datenschutz reloaded ab 25. Mai 2018: Die Datenschutz-Grundverordnung wird geltendes Recht in ganz Europa
datenschutz.de vom 25.05.2018 - Mainz, 25.05.2018. Nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren ist es so weit: Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird geltendes Recht und entfaltet – als Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates – unmittelbare Wirkung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und damit für über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger.
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LfDI bei Pulse of Europe Mainz: „Datenschutz: EU vs. Facebook & Co. – David gegen Goliath?“
datenschutz.de vom 22.05.2018 - Am Sonntag, den 27. Mai 2018 von 14.00 bis 15.00 Uhr wird der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI), Prof. Dr. Dieter Kugelmann, zusammen mit dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer für Rheinhessen (IHK), Andreas Resch, auf dem Gutenbergplatz im Rahmen der Veranstaltung „Datenschutz: EU vs. Facebook & Co. – David gegen Goliath?“ diskutieren.
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BfD EKD: Zweckmäßiger Inhalt von Datenschutzerklärungen – Informationspflichten bei Datenerhebung
datenschutz.de vom 11.05.2018 - Nach Ansicht des Beauftragten für den Datenschutz in der Evangelischen Kirche in Deutschland (BfD EKD) werden Datenschutzerklärungen auf Internetseiten, die gegenwärtig den Vorgaben von § 13 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) entsprechen, auch mit Inkrafttreten des neuen EKD-Datenschutzgesetzes am 24.05.2018 rechtskonform bleiben.
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Orientierungshilfen zum Thema „Datenschutz im Verein nach der DS-GVO“
datenschutz.de vom 11.05.2018 - Ab dem 25. Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Deutschland und in allen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltendes Recht. Gerade kleine Vereine sind sehr verunsichert, welche Neuerungen anstehen bzw. welche neuen Anforderungen an sie gestellt werden. Noch schwieriger die Frage, wie diese Anforderungen konkret umzusetzen sind.
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Aktueller Datenschutz für die Schulen
datenschutz.de vom 09.05.2018 - Sich schnell über den Messenger austauschen, Dokumente in der Cloud zur Verfügung stellen, Bilder über die sozialen Medien verbreiten – die Digitalisierung stellt das Lehrpersonal, Schulleitungen und andere Fachleute der Volksschulen vor immer neue datenschutzrechtliche Herausforderungen. Der Datenschutzbeauftragte hat das Datenschutzlexikon Volksschule vollständig überarbeitet und mit den neusten Erfahrungen aus der Beratungspraxis ergänzt.
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Neuer Look für die Homepage des LfDI Baden-Württemberg
datenschutz.de vom 08.05.2018 - Mit überarbeitetem Design und innovativer Technik wird die Webseite des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dr. Stefan Brink, neu gestartet. Die Konzeption sowie die technische Umsetzung wurden von hauseigenen Mitarbeitern übernommen. Nach dem Facelift ist die neue Website auf dem neuesten Stand der Technik und  zudem optimal eingestellt für die Darstellung auf mobilen Endgeräten. Die bewährte Menüstruktur wurde beibehalten bzw. ausgebaut.
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Der Hessische Datenschutzbeauftragte legte den 46. Tätigkeitsbericht vor
datenschutz.de vom 08.05.2018 - Wie schon das vergangene Berichtsjahr stand auch das Jahr 2017 ganz im Zeichen der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben im Datenschutzrecht. Es galt auf den Stichtag 25. Mai 2018, an dem das Europäische Datenschutzreformpaket Geltung erlangt, vorbereitet zu sein.
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Datenschutzstelle Liechtenstein veröffentlicht Tätigkeitsbericht 2017
datenschutz.de vom 08.05.2018 - Am Montag, 7. Mai 2018, präsentierten Marie‐Louise Gächter, Datenschutzbeauftragte und Leiterin der Datenschutzstelle, sowie ihr Stellvertreter Michael Valersi den Tätigkeitsbericht 2017. Dieser war bereits in der vorangegangenen Woche behandelt worden. Im Mittelpunkt der Tätigkeit der Datenschutzstelle stand im Jahr 2017 die Vorbereitung auf die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
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Pressemitteilung LfDI Rheinland-Pfalz: Mehr Rechtsklarheit für Vereine
datenschutz.de vom 07.05.2018 - Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) stellt eine Handreichung für Vereinsvorstände und ehrenamtlich Tätige zur Verfügung, in der kurz und prägnant dargestellt wird, welche datenschutzrechtlichen Rechte und Pflichten im Rahmen der Vereinsarbeit ab dem 25. Mai 2018 – wenn die Europäische Datenschutz-Grundverordnung gelten wird – zu berücksichtigen sind.
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Neues Datenschutzgesetz für Rheinland-Pfalz
datenschutz.de vom 03.05.2018 - Mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung wird der Datenschutz in Europa neu aufgestellt. Die ab 25.5.2018 wirksame Verordnung gilt in weiten Teilen unmittelbar, sie enthält jedoch Öffnungsklauseln, die es den nationalen Gesetzgebern erlauben, z.B. für den öffentlichen Bereich ergänzende Regelungen zu treffen. Das hierzu erforderliche Landesdatenschutzgesetz (LDSG) wurde vom Landtag Rheinland-Pfalz am 26. April 2018 verabschiedet.
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Tag der offenen Tür und Netzfest: Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit on the Road
datenschutz.de vom 02.05.2018 - Am Samstag, den 5. Mail 2018, nimmt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit am Tag der offenen Tür des Abgeordnetenhauses von Berlin und am Netzfest der re:publica 2018 teil.
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Die richtigen Lehren aus dem Facebook-Skandal ziehen
datenschutz.de vom 02.05.2018 - Neben der aktuellen Entschließung der in der vergangenen Woche stattgefundenen 95. Datenschutzkonferenz begrüßt die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, dass der Deutsche Bundestag die aktuelle Diskussion über Facebook und Camebridge Analytica dazu nutzt, das Risiko der Datenverarbeitung im Internet grundlegend aufzuarbeiten.
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Betrieblicher Datenschutz: BfDI-Broschüre Info 4 "Die Datenschutzbeauftragten in Behörde und Betrieb" neu aufgelegt
(PDF, 448 KB)


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